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Rücktritte beim ICI - kommt Aufklärung von Korruption ins Stocken?
#1
Vor wenigen Monaten wurde die "Unabhängige Kommission für Infrastruktur (ICI)" zur Aufklärung der Korruption bei den sogenannten Geisterprojekten im Hochwasserschutzskandal eingesetzt. Im Dezember sind jedoch zwei der drei Kommissare des Führungsgremiums zurückgetreten.

Bisher ist auch noch kein "großer Fisch" oder hochrangiger Beamter unter Anklage geraten. 

Deshalb wird von verschiedenen Abgeordneten befürchtet, dass dieses Gremium nur wenig handlungsfähig ist. Es wird von ihnen vorgeschlagen, dass Präsident Marcos ein ständiges Gremium, das gegen Korruption kämpft, ins Leben ruft.

Der Politikwissenschaftler Arguelles betonte, dass die Schaffung des ICI in der Bevölkerung den Eindruck erweckt hat, dass jetzt strikt gegen die Korruption vorgegangen wird. Wenn das so schnell ins Stocken gerät, sendet es das Signal, dass dies lediglich eine Geste gewesen ist. Er fordert Präsident Marcos auf, das Gremium zu stärken, indem es mehr Befugnisse erhält, gegen Korruption vorzugehen und den Ermittlungen einen zweiten Wind zu geben.

Philstar
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